Henke Newsletter "Sichern Sie sich jetzt noch Magazine für Ihre Ruger PR, AR-15 und AR-10!" mit mehr als 10 Schuss

  • Heute habe ich diesen Newsletter von Heinz Henke bekommen.

    Ist das ein Scherz?

    Gibt es da nicht einen Stichtag?

    Oder hat sich irgend etwas geändert?


    Grüße :winke:


    Knallt Fix


    Jeder Wiederlader handelt eigenverantwortlich.


    ALBERT PRECHT: "NUR WER GEGEN DEN STROM SCHWIMMT GELANGT ZUR QUELLE"


  • Muss er denn seine Kunden über den Stichtag aufklären?😉😁🤪

    Gruß Hermann :)


    Keine Gewährleistung für veröffentlichte Tipps.
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  • Das muss er wohl nicht.

    Aber wie soll man das einordnen? :teuf:

    Grüße :winke:


    Knallt Fix


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    ALBERT PRECHT: "NUR WER GEGEN DEN STROM SCHWIMMT GELANGT ZUR QUELLE"


  • Apotheker halt, da musst Du auch fragen. Sonst gibts keinen Hinweis, dass Schlaftabletten tödlich sind.🤪

    Gruß Hermann :)


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  • Bis 31.8.2020 sind die Magazine nicht verboten. Jedermann man kann sie kaufen, besitzen und benutzen.


    "Der Umgang, mit Ausnahme der Unbrauchbarmachung, mit folgenden Waffen und Munition (nicht abschließend) ist mit Inkrafttreten ab 1. September 2020 verboten:

    Magazine:

    • 1.2.4.3
      Wechselmagazine für Kurzwaffen, die mehr als 20 Patronen (Zentralfeuermunition) des kleinsten nach Herstellerangabe bestimmungsgemäß verwendbaren Kalibers aufnehmen können;
    • 1.2.4.4
      Wechselmagazine für Langwaffen, die mehr als zehn Patronen (Zentralfeuermunition) des nach Herstellerangabe kleinsten bestimmungsgemäß verwendbaren Kalibers aufnehmen können; ein Wechselmagazin, das sowohl in Kurz- als auch in Langwaffen verwendbar ist, gilt als Magazin für Kurzwaffen, wenn nicht der Besitzer gleichzeitig über eine Erlaubnis zum Besitz einer Langwaffe verfügt, in der das Magazin verwendet werden kann;
    • 1.2.4.5
      Magazingehäuse für Wechselmagazine nach den Nummern 1.2.4.3 und 1.2.4.4"


    Für die neuerworbenen Magazine (13. Juni 2017 bis 31. August 2020) gibt es schon die passenden BKA Formulare:

    https://www.bka.de/SharedDocs/…tragAltbesitzMagazine.pdf

    https://www.bka.de/SharedDocs/…tragAltbesitzMagazine.pdf


    Auch wenn die Ausnahmegenehigung erteilt wird, sind diese Magazine dann "verbotene Gegenstände" die nur in Nuller Tresoren (??) aufbewahrt werden dürfen. (wohl auch in B Schränken, die der Altregelung unterliegen)


    Bei allen "Altmagazinen" trifft dies nicht zu . Diese können bis 1. September 2021 bei der Waffenbehörde angemeldet werden. Durch die Anmeldung sind diese Magazine dann keine „verbotenen Gegenstände“ im Sinne des Waffengesetzes und unterliegen damit auch nicht den erhöhten Aufbewahrungsanforderungen.


    Große Magazine für Randfeuerpatronen sind geregelt, sie bleiben weiter "frei".


    Dies Größenbeschränkung gilt auch nicht für fest eingebaute Magazine (mit Ausnahme von Halbautomaten - dies betrifft iW Selbstladeflinten).


    Welche Formerfordernisse an den "Nachweis des Erwerbs vor dem 13. Juni 2017" gestellt werden können, wird sicher auch erst ein Obergericht entscheiden können.


    Ob die "echte Rückwirkung" dann auch vor dem BVerfG bestand haben wird?

    Ladedaten ohne jegliche Gewähr. Jeder Wiederlader handelt eigenverantwortlich!


    while (bullets > 0 && target == 1){fire == 1;}

    2 Mal editiert, zuletzt von Dunkelschwarz ()

  • Das einzige wo diese Werbung sinnvoll wäre, wäre wenn die Altbesitzregelung und das Datum 13.06.2017 nicht gelten würden.


    Ansonten halte ich das für ziemlich.....ich sag mal... fragwürdig.


    Knallt Fix

    Kannst ja mal beim Henke anfragen, was er sich so denkt bei der Werbung.... Das wäre doch interessant.

    Ich möchte ihm jetzt nicht mal unterstellen, dass er wissentlich jetzt noch Zeug verkauft, das am 01.09.2020 wertlos und illegal wird oder man eine Ausnahmegenehmigung beantragen muss...

    Grundsätzlich verkaufen darf man die Dinger wohl noch.... Obs dem Käufer was bringt ist ne andere Frage.



    Unabhängig davon sagen einige Rechtler, dass die Rückdatierung des Altbesitzes den Tatbestand der "echten Rückwirkung" erfüllt, was als "verfassungsrechtlich" nicht zulässig gilt. Die Frage ist, ob dagegen dann jemand klagt (oder das aktuell sogar schon tut) und damit durch kommt. Eigentlich ist diese Rückdatierung unzulässig.


    Wenn dem so wäre, würden wohl die Magazine bis 01.09.2020 verkauft werden dürfen und ab dem Stichtag dann nicht mehr.


    Das wäre auch eine Regelung die eindeutig für die aktuellen Besitzer solcher Magazine wäre.



    Aber gut.... Noch weiss keiner was davon wie die Regelung auch verwaltungstechnisch umgesetzt und kontrolliert wird. Und die Behörden haben aktuell auch ganz andere Dinge zu tun, als sich mit sowas zu beschäftigen.


    Auf jeden Fall wird das ab dem 01.09.2020 spannend mit den grösseren Magazinen und auch interessant, welche Nachweise dafür erforderlich sind von den Personen, die solche Magazine als Altbesitz anmelden.

    Ich übernehme keine Verantwortung oder Garantie für irgendwas. Jeder handelt eigenverantwortlich mit sämtlichen Informationen.

  • Welche Formerfordernisse an den "Nachweis des Erwerbs vor dem 13. Juni 2017" gestellt werden können, wird sicher auch erst ein Obergericht entscheiden können.


    Eine Rechnungskopie ist sicher nicht anfechtbar und mehr kann man auch nicht verlangen.

    Eine (eidesstattliche) Versicherung wird es meiner Einschätzung nach auch tun müssen. Insbesondere bei üblichen Magazinen, wie dem 30er AR15, 20er für G3 oder dem 15er für den M1 Carbine. Sicher auch beim Trommelmagazn für die Thompson oder die PPSch 41. Praktisch jeder, der eine solche Waffe besitzt, hat auch Highcap Magazine dazu.

    Ladedaten ohne jegliche Gewähr. Jeder Wiederlader handelt eigenverantwortlich!


    while (bullets > 0 && target == 1){fire == 1;}

  • Henke versucht einfach, sein Lager zu räumen und die Magazine zu verkaufen, solange das noch geht. Ist zuzeit ja noch legal.

  • Wenn ich sauer Bier zu verkaufen hätte, würde ich auch werbewirksam schreiben " ... noch eine Lieferung ergattert ...". Ist halt ein Kaufmann. :saint:

  • Das Risiko von Henke ist mE überschaubar.

    Die Situation in anderen Ländern ist doch nicht so wie in D. Als Händler darf er die Magazine auch nach dem 31.8. noch besitzen und ins Ausland verkaufen. Russland zB oder Schweiz oder USA.

    Ob ich mir als deutscher Schütze oder Jäger jetzt noch welche auf meine Adresse bestellen würde? Nein.

    Aber Erwin Lindemann aus Wuppertal kann sich so etwas natürlich in seine Herrenboutique liefern lassen.

    Ladedaten ohne jegliche Gewähr. Jeder Wiederlader handelt eigenverantwortlich!


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  • ... und praktisch alle anderen Länder der EU.


    Eine Rückwirkung besteht übrigens nicht. Man wird nicht bestraft für ein Verhalten oder Besitz vor dem Inkrafttreten des Gesetzes. Im Gegenteil, man hat sogar ein Jahr Zeit das Problem zu beseitigen. Es gibt eine Altbestandsregelung, die übrigens überhaupt nicht nötig wäre. Ohne diese Regel waren auch die alten Magazine verboten. Bei anderen Verboten, z.B. für Wurfsterne, Balisongs, Nunchakus, gab es eine solche Regelung und eine Übergangsfrist nicht. So gesehen ist es diesmal eine ausgesprochen großzügige (wenn auch komplett unsinnige und unnötige) Regel.

    Du bist anderer Meinung als ich und ich werde Dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen.

    - Beatrice Hall (fälschlich Voltaire zugesprochen)

  • ... und praktisch alle anderen Länder der EU.


    Eine Rückwirkung besteht übrigens nicht. Man wird nicht bestraft für ein Verhalten oder Besitz vor dem Inkrafttreten des Gesetzes. Im Gegenteil, man hat sogar ein Jahr Zeit das Problem zu beseitigen. Es gibt eine Altbestandsregelung, die übrigens überhaupt nicht nötig wäre. Ohne diese Regel waren auch die alten Magazine verboten. Bei anderen Verboten, z.B. für Wurfsterne, Balisongs, Nunchakus, gab es eine solche Regelung und eine Übergangsfrist nicht. So gesehen ist es diesmal eine ausgesprochen großzügige (wenn auch komplett unsinnige und unnötige) Regel.

    Ich glaub da hast Du was falsch verstanden.


    Die Rückdatierung bezieht sich auf das Datum in 2017.

    Das IST eine Rückdatierung.


    Wenn der Gesetzgeber gesagt hätte, ab in Krafttreten gilt das mit den Magazinen, dann wäre das ganz einfach gewesen.

    Jeder der Magazine vor Datum, bspw. 01.01.2020, erworben hat kann sie anmelden und besitzt sie legal.

    Und dann hätte er das auch nicht irgendwie geartet nachweisen müssen.

    Sondern ab dem Datum gibt es solche Magazine nicht mehr legal zu erwerben. Dann wüsste jeder was Sache ist. Auch jedes Amt.


    Rückdatierung ist in sofern problematisch, dass jetzt über 3 Jahren hinweg ein "Blackboxzeitraum" entsteht, den viele gar nicht nachweisen können. Auch viele die solche Magazine haben, können gar nicht nachweisen WANN sie diese Magazine gekauft haben.


    Rückdatierung ist in sofern auch problematisch, dass defacto ein Gesetz erlassen wird, das Käufe 2,5 Jahre RÜCKWIRKEND betrifft.


    Hätte der Gesetzgeber gesagt: Diese Magazine dürfen bis zum in Kraft treten des Gesetzes gekauft werden - danach nicht mehr, wären alle davor gekauften ja legal erworben worden und hätten ohne jeglichen Nachweis angemeldet werden können.


    Bei Wurfsternen usw. war das in sofern EINDEUTIG. Ab morgen illegal. Komplett. Und fertig. Abgeben oder vernichten.


    Der Altbesitz wurde hier nur so halbgar geregelt, weil es ja sonst bei der großen Anzahl der Magazine regelrechte Enteignungen gewesen wären. War es bei den Wurfsternen usw. auch - aber eine deutlich kleinere Anzahl.


    "Grosszügig" ist jetzt höchstens zu sehen, dass es eine Altbesitzregelung gibt - wie auch immer diese dann umgesetzt wird. Wobei ich persönlich es nicht "grosszügig" finde, wenn ein Stück Blech das 100 Jahre lang jedes Kind kaufen konnte jetzt illegal wird.


    Höchst problematisch ist die Albesitzregelung und Rückdatierung auf 2017. Und die für vor 2017 evtl. geforderten Nachweise.

    Denn wenn hier so umgesetzt wird, dass NUR und AUSSCHLIESSLICH Kaufbelege / Rechnungen (und von mir aus auch von vor 50 Jahren) zählen, dann werden defacto auch Magazine illegal und sind abzugeben, die weit vor 2017 gekauft wurden.


    Ein Schelm wer böses dabei denkt, dass dies genau so gewollt sein könnte...

    Ich übernehme keine Verantwortung oder Garantie für irgendwas. Jeder handelt eigenverantwortlich mit sämtlichen Informationen.

  • Grundsätzlich gebe ich Dir ja Recht.


    Trotzdem ist es keine Rückwirkung. Die wäre es, wenn Du ein Magazin 2018 gekauft und 2019 wieder verkauft hättest, das Gesetz tritt 2020 in Kraft, und Du wirst bestraft weil Du nach 2017 ein solches Magazin hattest.


    So ist es aber nicht.


    Die Altbestandsregel ist ein völliger Blödsinn, und nur in den wenigsten Fällen richtig nachweisbar. Ich habe auch 2018 meine Thommygun gekauft, hatte aber schon seit ein paar Jahren vorher einige Magazine dafür. Die große Masse habe ich aber erst danach (aber vor Bekanntwerden dieser irren Regelung) gekauft. Wie viele und wann genau? Keine Ahnung, war nicht wichtig.

    Du bist anderer Meinung als ich und ich werde Dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen.

    - Beatrice Hall (fälschlich Voltaire zugesprochen)

  • Fyodor


    Vielleicht ist das ja Auslegungssache.


    Für mich (und auch diverse Fachleute auf dem Rechtsgebiet) ist es eine Rückwirkung, wenn ein Gegenstand mit 01.09.2020 über 3 Jahre rückwirkend illegal wird.

    Und ein Besitzer der den Gegenstand legal erworben hat 3 Jahre rückwirkend (man könnte auch sagen: mehr als 3 Jahre zürückliegend) den Kauf nachweisen muss.


    Die legale Kauf-Frist endet ja defacto in 06/2017.

    Das Gesetz wurde viel später erlassen.


    Also wenn das nicht "rückwirkend" ist weiss ich auch nicht...

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  • Die Frage bei der Altbesitzregelung ist ja eigentlich eine ganz andere.

    Wird der Antrag und der Bescheid kostenfrei sein?

    Woher weisst Du, dass es einen "Antrag" und einen "Bescheid" gibt...?


    Aktuell ist doch nur davon die Rede, dass die Teile dem Amt "gemeldet" werden müssen.

    Das wäre dann eine "Anzeige".

    "Ich zeige hiermit an / informiere, dass ich XX Magazine XX seit XXXXXXXX besitze. Bitte nehmen Sie diese Information in meine Akte.".

    Sowas kostet nichts.


    Das ist kein "Antrag auf Anerkennung" oder sowas...

    Für den es dann einen "Bescheid mit Anerkennung" gibt.



    Zumindest komme ich zu der Einschätzung, wenn ich mir die bisherigen Texte dazu durchlese.



    Unabhängig davon können wie immer die Kreise ihre Gebühren selber festlegen.

    Die unterscheiden sich bei uns schon von Dorf zu Stadt teilweise immens.

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  • Ich habe noch einmal im Bundesgesetzblatt nachgesehen, da die im Internet vom Bundesamt für Justiz veröffentlichte Fassung des WaffG https://www.gesetze-im-interne…g_2002/BJNR397010002.html noch immer die alte ist.


    Altbesitzregelung

    Hat jemand am 13. Juni 2017 ein nach Anlage 2 Abschnitt 1 Nummer 1.2.4.3 oder 1.2.4.4 verbotenes Magazin oder ein nach Nummer 1.2.4.5 verbotenes Magazingehäuse besessen, das er vor diesem Tag erworben hat, so wird das Verbot ihm gegenüber in Bezug auf dieses Magazin oder Magazingehäuse nicht wirksam, wenn er den Besitz spätestens am 1. September 2021 bei der zuständigen Behörde anzeigt oder das Magazin oder Magazingehäuse einem Berechtigten, der zuständigen Behörde oder einer Polizeidienststelle überlässt.


    Zwischenregelung Erwerb bis 20.2.2020

    Hat jemand am oder nach dem 13. Juni 2017, aber vor dem 20.2.2020 ein nach Anlage 2 Abschnitt 1 Nummer 1.2.6 oder 1.2.7 verbotenes Magazin oder ein nach Nummer 1.2.4.5 verbotenes Magazingehäuse besessen, das er am oder nach dem 13. Juni 2017 erworben hat, so wird das Verbot ihm gegenüber in Bezug auf dieses Magazin oder Magazingehäuse nicht wirksam, wenn er bis zum.1.9.2021 [einsetzen: Datum des ersten Tages des 19. auf die Verkündung folgenden Kalendermonats] das Magazin oder Magazingehäuse einem Berechtigten, der zuständigen Behörde oder einer Polizeidienststelle überlässt oder einen Antrag nach § 40 Absatz 4 stellt.


    Die Altbesitzregelung verlangt also eine lediglich eine Anzeige - von Nachweis ist keine Rede.

    Der Erwerb nach dem Stichtag (und vor dem Tag nach der Verkündung) verlangt die Abgabe, oder einen Antrag beim BKA (Formular oben verlinkt). Der Bescheid wäre sicher kostenpflichtig. Aus dem Gesetzestext ist nun wirklich nicht herauszulesen, dass der weitere Erwerb bis 31.8. erlaubt wäre, aber wenn selbst das BKA davon ausgeht, dass dem so sei ...

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    while (bullets > 0 && target == 1){fire == 1;}

  • reload10


    Ohne die Altbestandsregelung wären alle Magazine bis in alle Ewigkeit "rückwirkend" illegal. Das ist übrigens der Normalfall bei Verboten, dass etwas illegal wird, auch rückwirkend. Wir haben nunmal kein "grandfathering" wie andere Länder.


    Das Rückwirkungsverbot bezieht sich aber darauf dass man nicht für etwas bestraft wird das zum damaligen Zeitpunkt legal war. Es verhindert nicht, dass etwas illegal wird und dann vernichtet werden muss. Und erst recht nicht verhindert es, dass es Ausnahmen vom einem Verbot geben kann.

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    - Beatrice Hall (fälschlich Voltaire zugesprochen)