Michael Thoma +++Aus Gründen der mehrfachen Nachfrage+++
Gründe, warum ich das dennoch für logisch halte:
1)
Die Quelle hatte bereits ein paar wahre Infos zur laufenden
EU-Richtllinie geleakt. Ich stufe sie als durchaus vertrauenswürdig ein.
2)
2018/19 ist exakt die Zeit, wo die Kommission den ersten Bericht über
die Wirksamkeit der Feuerwaffenrichtlinie erstatten muss und
Detailänderungen anordnen wird. Meinem Verständnis nach gehen diese
Änderungen auf dem kurzen Dienstweg ohne Parlament. Magazingrößen oder
Lauflängen sind da selbstverständlich die ersten Ansatzpunkte...das
Parlament wird bei minimalen Anpassung von Zahlen keinen Einspruch
erheben.
3) Die Vorschläge sind nahezu exakt auf dem
kanadischen System aufgebaut (dort gelten Verbote für einzelne Waffen,
z.B. Sig PE90, AK-Klone etc., Lauflänge für LW bei 450mm, KW bei 100mm,
Magazingrößen exakt 5 und 10 LW/KW).
4) Nachdem IMCO
im März 2016 das "Aussehen" von Waffen als justiziables Kriterium
abgelehnt hatte, hat die Arbeitsgruppe COREPER im Ministerrat im
Mai/Juni 2016 folgendes vorgeschlagen: Verboten werden Waffen über 6
Schuss (5+1), Lauflänge unter 450mm, mit Pistolengriff oder
Mündungsfeuerdämpfer.
5) Nachdem auch dieses
aufgeweicht wurde (10/20 Schuss und ohne Merkmale), wurde gezielt
versucht, durch die Aufnahmemöglichkeit größerer Magazine ALLE
Halbautomaten in kurz/lang zu verbieten. Das wurde erst durch massiven
Druck auf Vicky Ford (bei dem ich einer der Hauptinitiatoren war) klar
definiert, nämlich dass nur das eingesetzte Magazin zählt...und nicht
die Verfügbarkeit größerer Magazine.
6) Julian King
hatte einen Maßnahmenkatalog in den Trilog eingebracht...was ein Novum
für EU-Politik war. Es war noch nie geschehen, dass die EU-Kommission
eine bereits bestehenden Kompromissvorschlag zwischen Rat und Parlament
nochmal kippen wollte bzw. torpedieren wollte. In diesem Plan
inbegriffen waren spezifische Verbote von AK/AR-Gewehren sowie strengere
Magazinkapazitäten.
Für die Kommission ist das
aktuelle Ergebnis eine Niederlage. In der Analyse werden die sicherlich
die eigenen schlechte Vorbereitung als Faktor ausgemacht haben. Also
werden die so bald wie möglich mit noch schärferen Vorschlägen kommen
und zwar über eine Hintertür. Für mich klingt das deshalb logisch genug,
um mal die Pferde scheu zu machen. Ziel der Kommission ist schon immer
ein Totalverbot von Halbautomaten und Kurzwaffen gewesen, die wollen ein
rein britisches System.